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Dr. Hendrik Sommer

Dr. Hendrik Sommer: „Mit der Resolution wollen wir eine Botschaft nach Wiesbaden senden, dass die Kommunen bei der Bewältigung dieser neuen Aufgabe nicht allein gelassen werden, sondern insbesondere einen finanziellen Ausgleich zur Unterstützung erhalten“ – zu der gemeinsamen Resolution „Ausgleich der Mehrbelastungen durch das BTHG“

Das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen, kurz Bundesteilhabegesetz (BTHG), ist ein in der zweiten von vier Reformstufen in Kraft getretenes Bundesgesetz, mit dem der Gesetzgeber sich das Ziel gesetzt hatte, auch im Hinblick auf die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) eine zeitgemäßere Gestaltung mit besserer Nutzerorientierung und Zugänglichkeit sowie eine höhere Effizienz der deutschen Eingliederungshilfe zu erreichen.